Sozialrecht

Wer als Patient in die Praxis kommt, benötigt in der Regel entsprechende Hilfe. Aber müssen Zahnärzte und Zahnärztinnen wirklich jeden Patienten behandeln? Oder können sie auch ablehnen? Rechtsanwältin Janett Moll beantwortet die wichtigsten Fragen.

Arbeiten trotz Krankschreibung sorgt oft für Unsicherheit: Darf man trotz AU arbeiten? Gilt das auch für Homeoffice, Nebenjob oder Selbstständigkeit – und was ist mit Krankengeld und Versicherungsschutz? Hier findest du die Grundregel, typische Praxisfälle und eine Checkliste, um teure Fehler zu vermeiden.

Welche Besonderheiten es zu beachten gibt, wenn ein Behandlungsvertrag durch den Zahnarzt oder durch den Patienten gekündigt wird, erläutert Rechtsanwalt Dr. jur. Alex Janzen.

Ob Rückerstattung des Honorars oder Ersatz der Kosten für eine Nachbehandlung: Patienten können bei einer unbrauchbaren zahnärztlichen Leistung Schadensersatz verlangen. Der Anspruch ist jedoch klar begrenzt: Doppelte Forderungen sind ausgeschlossen, und häufig greifen komplexe Regelungen zu Versicherungsleistungen, Zuständigkeiten und Beweislast. Rechtanwalt Dr. Alex Janzen gibt einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Fallstricke.

Gesetzlich versicherte Patienten können sich in einigen Fällen gegen eine Sachleistung ihrer Kasse entscheiden und stattdessen Kostenerstattung wählen. Doch was passiert mit den Erstattungsansprüchen, wenn der Versicherte stirbt?

Wer seinen Ehepartner auch posthum gut versorgt wissen will, muss im Testament Prioritäten setzen und Konflikte innerhalb der Familie möglichst vorausschauend lösen. Hierfür gibt es verschiedene Lösungsansätze.

Zahnärzte können den Nachweis einer ordnungsgemäßen Aufklärung dadurch führen, dass sie glaubhaft ihr Standard-Vorgehen in vergleichbaren Fällen bekunden. Beim Vorwurf eines Behandlungsfehlers verlangen die Gerichte hingegen deutlich mehr Nachweise.

Die Approbation als (Zahn)-Arzt ist an verschiedene Voraussetzungen geknüpft: Neben dem erfolgreichen Studienabschluss verlangen die Behörden auch die persönliche und gesundheitliche Eignung des Antragstellers. Doch welche Maßstäbe sind gerade beim letzten Punkt anzulegen?

… ist das ein Problem. Und zwar aus mehreren Gründen. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat ein solches Testament zwar gerade erst gebilligt – doch der Rechtsstreit zwischen behandelndem Mediziner und Erben geht in die nächste Runde. Die Hintergründe.

Nach seiner Blutspende erhält ein Mann eine Brotzeit zur Stärkung. Beim Verzehr des dargebotenen Schwarzbrots verletzt er sich am Zahn. Die Kosten für die Behandlung verlangt er von der gesetzlichen Unfallversicherung erstattet. Zu Recht?

Nicht nur die Termine in der Praxis sind zum Jahreswechsel eng getaktet. Auch was die Verwaltung angeht, haben Zahnärzte im Dezember viel zu tun. Ein Überblick über die wichtigsten Aufgaben im Personalbereich.

Für etliche Beobachter war es das Worst-Case-Szenario. Nun ist es tatsächlich eingetreten. Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Zahnärzte, die keine eigene Zulassung mehr besitzen, aber vertragszahnärztliche Bereitschaftsdienste leisten, sozialversicherungspflichtig sein können. Und nun?

Wird immer wieder gerne vergessen: Zahnärzte müssen bei jedem beruflich bedingten Grenzübertritt grundsätzlich die „A1-Bescheinigung“ vorweisen können. Auch wenn es sich nur um einen Kongress- oder Seminarbesuch handelt.

Wird eine ärztliche Behandlung nicht sachgemäß dokumentiert, können Krankenkassen davon ausgehen, dass die Praxis die Leistungen nicht erbracht hat. Sie dürfen die Abrechnungen ablehnen.

Planungsfehler beim Zahnersatz sind eine besondere Variante des zahnärztlichen Behandlungsfehlers. Wer eine richtlinienkonforme Versorgung vorsieht, ist meist auf der sicheren Seite. In Ausnahmefällen kann eine solche Gesamtplanung aber auch entbehrlich sein.

Wer eine Zahnarztpraxis gründet, muss sich überlegen, welche Rechtsform die Praxis haben soll. Doch was sind genau die Unterschiede zwischen Einzelpraxis, Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft) und MVZ-GmbH?

Statt sich von einem Juristen beraten zu lassen, bastelte ein Zahnarzt die Verträge für seine Berufsausübungsgemeinschaft lieber selbst. Das kostete ihn jetzt seine Zulassung.  

Bei zahnmedizinischen Leistungen an Ukrainer, die vom Krieg in ihrem Land nach Deutschland geflüchtet sind, ist die Rechtslage komplex und häufig unübersichtlich. In diesem Beitrag geht Rechtsanwalt Dr. Alex Janzen der Frage nach, was bei Leistungen an Flüchtlinge rechtlich gilt.

In der Versorgung gesetzlich Versicherter müssen zahnärztliche Leistungen u. a. nach § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB V von Vertragszahnärzten persönlich erbracht werden, sofern das Gesetz keine Ausnahmen vorsieht. In bestimmten Fällen dürfen Zahnärzte Leistungen jedoch delegieren. Auf einige dieser praxisrelevanten Delegationsbestimmungen geht Rechtsanwalt Dr. Alex Janzen ein.